Logbuch

#45 [BLICK AUF DAS ZENTRALE MITTELMEER] „Wenn Menschen in Not sind, werden wir einschreiten. Das haben wir immer getan.“

[03. September – 15. September 2020] Auf Grundlage öffentlicher Berichte anderer NGOs, internationaler Organisationen und der internationalen Presse geben wir einen Überblick zu Such- und Rettungseinsätzen in den letzten zwei Wochen im zentralen Mittelmeer. Dieser hat nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, verschafft aber einen Eindruck über die Entwicklungen in dem Gebiet, in dem wir seit 2016 als Such- und Rettungsorganisation tätig sind.

An der libyschen Küste werden weiterhin Leichen angespült

Hunderte von Menschen auf See abgefangen und gewaltsam nach Libyen zurückgezwungen

Dutzende von Leichen wurden im vergangenen Monat an der libyschen Küste angespült. Am Dienstag, dem 15. September, gaben das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Libyen bekannt, dass mindestens 20 Menschen bei einem Schiffbruch in der Nacht auf Montag ihr Leben verloren haben sollen; zwei Leichen wurden von der libyschen Küstenwache geborgen.

Anfang dieses Monats gab das IOM „Missing Migrants Project“  eine aktualisierte Zahl der Todesopfer des vergangenen Monats bekannt: „Seit Mitte August und der in diesem Zeitraum gemeldeten vier Schiffsunglücken im zentralen Mittelmeer, sind 48 Leichen an der libyschen Küste an Land gespült worden. Unseren Schätzungen zufolge könnten bei diesen Vorfällen mindestens 54 weitere Menschen auf See ums Leben gekommen sein“.

Berichten zufolge wurden in den letzten Tagen auch Hunderte von Menschen auf See abgefangen und nach Libyen zurückgezwungen. Nach Angaben von IOM Libyen wurden allein zwischen dem 8. und 14. September 454 Menschen nach Libyen zurückgebracht. IOM berichtet weiterhin, dass seit Anfang des Jahres mehr als 8.000 Menschen im zentralen Mittelmeer von der libyschen Küstenwache abgefangen wurden.

Ende des wochenlangen Martyriums der Überlebenden von Maersk Etienne 

Blockaden auf See verlängern Leid Geretteter und bergen Sicherheitsrisiken

40 Tage! So lange dauerte es bis die 27 Menschen, die am 4. August vom Öltanker Maersk Etienne gerettet wurden, endlich an Land gehen konnten. Nachdem die Besatzung der Maersk Etienne sie von einem nicht seetüchtigen und schliesslich sinkenden kleinen Boot auf den 185 Meter langen dänischen Öltanker rettete, mussten sie fünf Wochen an Bord ausharren, weil die Behörden ihnen nicht erlaubten, das Schiff zu verlassen. Vergangene Woche nahmen Crewmitglieder des Rettungsschiffes Mare Jonio eine medizinische Untersuchung der Geretteten auf der Maersk Etienne vor und überführten die Menschen auf das Schiff der italienischen NGO Mediterranea. Eine Frau und ihr Ehemann wurden daraufhin aus medizinischen Gründen von der italienischen Küstenwache von der Mare Jonio notevakuiert. Die längste jemals im Such- und Rettungskontext des zentralen Mittelmeers aufgetretene Blockadesituation eines Schiffes mit Geretteten an Bord endete schliesslich am 12. September mit der Ausschiffung von 25 Personen in Pozzallo, Sizilien.

Zur Zeit befinden sich 278 Menschen, die nach drei Einsätzen zwischen dem 8. und 10. September von dem NGO-Schiff Open Arms gerettet wurden – und schon seit acht Tagen auf die Zuweisung eines sicheren Ortes warten –  in einer ähnlichen Situation.

Die letzten Monate haben gezeigt, wie solche Blockadesituationen, in denen Anweisungen zur Ausschiffung Überlebender ausbleiben, die Sicherheit der Überlebenden an Bord und der Besatzung gleichermassen gefährden. Schiffe sind nicht dafür gemacht, Überlebende über einen so langen und unbestimmten Zeitraum aufzunehmen.

Im Juli 2020 wurde die Crew des Rettungsschiffes Ocean Viking von SOS MEDITERRANEE Zeuge, wie solche Unsicherheiten zu Verzweiflungstaten führen können: Überlebende sprangen über Bord – der Notstand musste ausgerufen werden. Die gleiche Situation ereignete sich an Bord der Maersk Etienne – auch hier sprangen drei Menschen über Bord. Sie konnten nur aufgrund der schnellen Reaktion der Besatzung wieder an Deck gebracht werden. Die Times of Malta berichtete, dass ein Überlebender ebenfalls „drohte, über Bord zu springen, um das Schiff von sich selbst zu „befreien“ (…), was impliziert, dass er eine Last war und dass die Besatzung es „nicht verdiente“, hier festzusitzen, weil sie so freundlich war, sie zu retten.“  Die Crew der Open Arms berichtet von ähnlichen Momenten der Spannung sowie von Verzweiflungstaten, die sich gestern an Bord des NGO-Rettungsschiffes ereignet haben: Mehrere Überlebende sprangen über Bord und wurden von der Besatzung sowie der italienischen Küstenwache geborgen.

Steigt das Risiko, dass Handelsschiffe von Rettungen abgehalten werden?  

Mobilisierung maritimer Institutionen zur Sicherung von Such- und Rettungseinsätzen

Während der gesamten Blockadesituation der Maersk Etienne wurden starke Bedenken über die Folgen geäussert, die eine solche Blockade von Handelsschiffen auf die Zukunft von Such- und Rettungseinsätzen im zentralen Mittelmeer haben könnte. Dort besteht  bereits jetzt ein gravierender Mangel an Rettungskapazitäten: Sie könnten einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen und mehr Menschenleben gefährden, indem Handelsschiffe davon abgehalten werden, Menschen – wie gesetzlich vorgeschrieben – aus Seenot zu retten, um einer möglichen langen Blockadesituation auf See zu entgehen.

Die Abschreckungspolitik gegen Such- und Rettungsaktivitäten im zentralen Mittelmeer ist nichts Neues. Sie hat in den letzten drei Jahren verschiedene Formen und Ausprägungen angenommen. Seitdem gab es immer wieder Fälle, in denen zivile Rettungsschiffe und Handelsschiffe in der Schwebe gelassen wurden, indem ihnen nach der Rettung von Menschen aus Seenot kein sicherer Ort zur Ausschiffung der Geretteten zugewiesen wurde. Während Überlebende bereits an Bord waren, kam es häufig zu zermürbend langwierigen diplomatischen Diskussionen, wobei Staaten wiederholt versäumten, rechtzeitig Ad-hoc-Lösungen zu finden. Allein in diesem Jahr sahen sich die Handelsschiffe Marina und Talia mit der gleichen Situation konfrontiert.

Aufgrund der extrem langen Dauer der Blockadesituation für die Maersk Etienne wurde das Thema nicht nur von Menschenrechts-, humanitären und SAR[1]-Organisationen, die sich bereits mit dem Thema befassen, sondern auch von prominenten Institutionen, Gewerkschaften und einzelnen Interessenvertretern der maritimen Wirtschaft mit grosser Besorgnis zur Sprache gebracht. Dies in den internationalen allgemeinen Medien, aber auch in einer Vielzahl maritimer Fachmedien und in der maritimen Fachpresse. In einer gemeinsamen Erklärung mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) forderte die Internationale Schifffahrtskammer (ICS) die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) auf, sich für die Ausschiffung der 27 Überlebenden einzusetzen. Die Verbände der Reeder in der Europäischen Gemeinschaft (ECSA) und die Europäische Transportarbeiter-Föderation (ETF) forderten die Europäische Union (EU) auf, „die Gespräche über eine rasche und solidarische Lösung für die geretteten Personen an Bord der Maersk Etienne zu koordinieren“. Maria Skipper Schwenn, die Exekutivdirektorin der dänischen Schifffahrt für Sicherheitsfragen, war ebenfalls eine prominente Stimme. Sie forderte die Staaten auf, eine Lösung für diese politische Blockadesituation zu finden, und setzt sich nun dafür ein, „ihre Kräfte [mit den NGOs der SAR] zu bündeln, um faire und würdige Lösungen für künftige SAR-Einsätze von Handelsschiffen zu finden“. 

In den letzten zwei Wochen hatte es den Anschein, als ob die sich ständig verschlechternden Rahmenbedingungen zur Durchführung lebensrettender Einsätze im zentralen Mittelmeer allmählich nicht mehr nur als ein Thema wahrgenommen werden, welches zivile Seenotrettungsorganisationen betrifft. Seeleute und die maritime Industrie insgesamt sehen sich der gleichen politischen Missachtung des Seerechts ausgesetzt, wenn es um die Rettung von Menschen in Seenot geht. Dieser Erkenntnis folgt die Mobilisierung mehrere wichtiger Interessenvertreter*innen der maritimen Industrie und setzt so ein Zeichen der Hoffnung für die Wahrung der grundlegenden maritimen Pflicht, Leben zu retten.

Tommy Thomassen, Chief Technical Officer von Maersk Tankers, erinnert nach dem Ende des Martyriums an Bord der Etienne an solche Grundsätze: „Wir würden es wieder tun. So sind wir eben, wir werden unsere Pflicht tun. (…) Die Anweisungen sind genau die, die wir seit 100 Jahren haben. Wenn Menschen in Not sind, werden wir einschreiten. Das haben wir immer getan. Das ist die Pflicht eines jeden Seefahrers. Sie ist so tief in unserer DNA und unseren Werten verwurzelt. Und genau das hat der Kapitän von Maersk Etienne getan.“

Staaten sollten ihrer Pflicht nachkommen, Kapitän*innen bei der raschen Ausschiffung Geretteter an einem sicheren Ort zu unterstützen. Damit dies geschehen kann, muss das Abkommen von Malta aus dem Jahr 2019 wiederbelebt werde. Dieses beinhaltet einen Verteilmechanismus für im Mittelmeer gerettete Menschen auf verschiedene europäische Staaten. Einmal mehr war es ein ziviles Rettungsschiff, welches die 27 Überlebenden von der Maersk Etienne zu sich an Bord nahm, bevor sie an einem sicheren Ort von Bord gehen konnten.

Weitere Ereignisse der letzten zwei Wochen im zentralen Mittelmeer

In der vergangenen Woche gab Sea Watch bekannt, dass das Aufklärungsflugzeug Moonbird, welches sie zusammen mit der Humanitarian Pilot Initiative (HPI) betreiben, von den italienischen Behörden festgesetzt wurde. Dadurch werden Kapazitäten zur Suche nach Booten in Seenot über dem zentralen Mittelmeer weiter verringert. Eine Situation, die Sea Watch als weitere Kriminalisierung anprangert: „Mit der Festsetzung unseres Flugzeugs sollen wir daran gehindert werden, Geschehnisse wie illegale Pull-Backs zu dokumentieren.“

Auf Lampedusa (Italien) hat die Zahl der Boote zugenommen, die autonom auf der Insel ankommen. Als Reaktion auf die Überfüllung der Hotspots, in denen sich Asylsuchende, Geflüchtete und Migrant*innen aufhalten, wurden von den italienischen Behörden fünf Quarantäneschiffe gechartert. Hunderte Menschen wurden in den vergangenen zwei Wochen an Bord dieser Schiffe gebracht. Seit Beginn der Covid-19-Pandemie und während Menschen weiter über das zentrale Mittelmeer fliehen, steht eine Wiederbelebung des oben erwähnten Malta-Abkommens weiterhin aus. Schiffe, die im Mittelmeer Menschen retten, werden weiterhin mit politischen Blockadesituationen konfrontiert sein.

[1] SAR = Search and Rescue (Deutsch: Such- und Rettung)

Foto: Yann Lévy / SOS MEDITERRANEE